Veloblog

Elektrifiziert

Bahn frei!

13 Juni 2018 09Uhr

Schlittelwetter herrscht zur Zeit zwar gerade nicht. Gestern aber war der warnenden Ruf in leicht abgewandelter Form in einer Begegnungszone zu hören. Eine ziemlich zügig elektrisch radelnde Radfahrerin wollte sich auf keinen Fall von ein paar herumstehenden Fussgängern aufhalten lassen. Darf sie das? Oder umgekehrt gefragt: Gelten Beschränkungen der Geschwindigkeit auch für E-Bikes? (Franz)
Gilt das tatsächlich auch für E-Bikes?

Sicher schon, denkt der im Augenblick nicht gerade mit einem E-Bike fahrende Mensch. Schliesslich sind die meisten von uns mit einem Grundgefühl für Rechtmässigkeit und Gerechtigkeit ausgestattet. Aber leider ist es etwas komplizierter. Klären wir also die Rechtslage der Reihe nach:

  1. E-Bikes mit einem Elektromotor, der bei einer allfälligen Tretunterstützung bis höchstens 45 km/h wirkt, gelten als Motorfahrräder. Die übrigen E-Bikes sind «Leicht-Motorfahrräder». (Art. 18 a+b VTS)
  2. Wer mit einem Motorfahrrad bzw. einem E-Bike unterwegs ist, hat die Vorschriften für Radfahrer zu beachten (Art. 42 Abs. 4 VRV).
  3. Der Bundesrat beschränkt die Geschwindigkeit der Motorfahrzeuge gemäss Art. 32 Abs. 2 SVG auf allen Strassen. Von Radfahrern ist nicht die Rede. Somit gelten auch auf bestimmten Strassenstrecken – eben z.B. bei Baustellen – abweichend signalisierte Geschwindigkeiten nicht für Radfahrer.
  4. Allerdings gilt für sämtliche Fahrzeuge Art. 32 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes: «Die Geschwindigkeit ist stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen.» Plusminus 40 km/h in der auf 20 km/h beschränkten Begegnungszone fällt nun doch wohl eher in die Kategorie «unangepasst», oder?
  5. Solchermassen rasende Radfahrer/innen können aber, auch wenn sich Ordungshüter/innen dazu gedrängt fühlen, nicht einfach gebüsst werden. In der langen Liste möglicher Bussen im Kapitel 6 OBV gibt es nämlich keine Busse für das Übertreten der vorgeschriebenen Geschwindigkeit; im Gegensatz zu alltäglichen Vergnügungen wie dem Befahren von Trottoirs (CHF 40.–), verbotenem Nebeneinanderfahren (CHF 20.–), Nichtbeachten eines Lichtsignals (CHF 60.–) und so weiter.
  6. Ungepasst schnell fahrende Radfahrer/innen bzw. E-Biker/innen können also wegen unangepasster Geschwindigkeit nur im ordentlichen Verfahren sanktioniert werden.

Wie ein solches Verfahren abläuft und was einem dabei geschehen könnte, ist einigermassen kompliziert, weshalb wir uns das ersparen wollen. Das denken dann wohl auch Polizist/innen, die zufällig eine solche Situation beobachten, wenn sich die überschnell fahrende Radler/innen nicht von der präventiven Wirkung der Uniform oder des Streifenwagens beeinflussen liessen. Womit auch der berühmte Satz aus der «Animal Farm» wieder einmal bewiesen wäre: «All animals are equal, but some animals are more equal than others.» Kurz: Einige sind gleicher als die anderen.

Und so verabschiede ich mich in die Sommerpause. Ich wünsche eine schöne Zeit und viele schöne sommerliche Ausfahrten mit den Umständen angepassten Geschwindigkeiten. Und wenn die Lust, über die Stränge zu schlagen, doch ab und zu übermächtig wird, gibt es noch zahlreiche Möglichkeiten, zu unangepasstem Verhalten, z.B. beim Velocross für alle am 20.10.2018 im Weyerli (Startgeld: CHF 25.–) oder mit einem ganz schrägen Gitarrensolo.

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